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| BSG, 23.04.1974 - 4 RJ 335/72 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Feststellung der Versicherungspflicht im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses; Schätzung des Arbeitseinkommens für die Zukunft ; Hinweise auf die zukünftige tatsächliche Gestaltung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitsvertrag; Antritt der Arbeit als maßgeblicher ...
- Techniker Krankenkasse
- rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.10.1960 - 7 RAr 80/58
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Arbeitslosenunterstützung - Erfüllung der …
Auszug aus BSG, 23.04.1974 - 4 RJ 335/72
In ähnlicher Weise ist die voraussichtliche Höhe des Entgeltes schon bei der Frage der geringfügigen Beschäftigung (§ 75 a a.F. AVAVG) sowie bei der Beurteilung der Jahresarbeitsverdienstgrenze (§ 4 Abs. 1 Nr. 1; § 5 AVG aF) als maßgebend angesehen worden (BSG 13, 98; RVA AN 1931, 475; 1934, 24; 1934, 34).
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2023 - L 4 KR 550/16
Sozialversicherungspflicht -bzw -freiheit - IT-Spezialist - drittbezogener …
Es liegt im Interesse aller Beteiligten, der Versicherten und der Versicherungsträger, die Frage der Versicherungspflicht und der Versicherungsfreiheit schon zu Beginn der Tätigkeit zu klären, weil diese nicht nur für die Entrichtung der Beiträge, sondern auch für die Leistungspflichten des Sozialleistungsträgers und die Leistungsansprüche des Betroffenen von entscheidender Bedeutung sein kann (BSG…, Urteil vom 29. August 2012 - B 12 KR 25/10 R -, Rn. 32;… Urteil vom 27. Juli 2011 - B 12 R 15/09 R -, Rn. 16;… Urteil vom 4. Juni 1981 - 3 RK 5/80 -, Rn. 24; Urteil vom 23. April 1974 - 4 RJ 335/72 -, Rn. 11;… Urteil vom 27. September 1961 - 3 RK 12/57 -, Rn. 43; jeweils juris und m.w.N.). - SG Lüneburg, 26.01.2007 - S 9 KR 186/02 Daher tritt Versicherungspflicht nicht rückwirkend ein, wenn infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände falsch geschätzt wurde (Bund-esssozialgericht (BSG), Urteil vom 23.04.1974 - 4 RJ 335/72 -, SozR 2200, § 1228 RVO Nr. 1).